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Die drei Velberter Fraktionen CDU, SPD und Velbert anders haben sich mehrheitlich für den Verkauf des Klinikum Niederberg an die Helios-Kliniken entschieden. Die Räte in Velbert und Heiligenhaus entschieden sich in den gestrigen Sondersitzungen für die Privatisierung. Linke und Grüne sind weiterhin für den kommunalen Erhalt.
„Das war für uns alle eine große Entscheidung – auch summenmäßig. In dieser Größenordnung Entscheidungen treffen zu müssen, ist auch für uns ehrenamtliche Kommunalpolitiker etwas Außergewöhnliches“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Manfred Bolz, stellvertretend für seine Fraktionskollegen.
Auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Rainer Hübinger und August-Friedrich Tonscheid, Fraktionsvorsitzender der Wählergemeinschaft Velbert anders betonen, dass diese Entscheidung schwer gefallen sei und sich alle der Tragweite bewusst seien. Doch Fakt sei: Eine von den Bürgern gewünschte Standortsicherung des Klinikums könne man nur gewährleisten, wenn man sich von der kommunalen Trägerschaft verabschiede und sich für einen Verkauf an die Helios-Kliniken entscheide.
„Die Asbestfunde im Jahr 2014 stellten alles bisher Beschlossene in Frage und der Baumasterplan in Höhe von 40 Millionen Euro, um die Wettbewerbsfähigkeit des Klinikum Niederberg zu erhalten, wurde hinfällig“, so Hübinger. Die Rede ist von notwendigen Investitionen von mindestens 120 Millionen Euro für einen Neubau, plus neun Millionen Euro für Abriss, Betriebs- und Geschäftsausstattungskosten, Sozialpläne und Abfindungen und Baukostensteigerungen.
„Wer sich für diesen Weg entscheidet, stimmt für eine Verdopplung der städtischen Investitionskredite“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Manfred Bolz. Auch Tonscheid betont: „Die Risiken bei einer kommunalen Fortführung sind enorm und kommunal wahrscheinlich gar nicht möglich. Wir haben uns die Köpfe heiß diskutiert und kamen letztendlich immer wieder zu dem gleichen Ergebnis. Wenn wir Arbeitsplätze und eine stationäre medizinische Versorgung...